Immer wieder messen sich die Gemeinden untereinander mit der Zahl der „Pro-Kopf-Verschuldung“. Diese werden von den Medien oder auch z.B. über Flugblätter des Bürgermeisters vom April 2017 mit voller Begeisterung in den Gemeinden veröffentlicht. In diesem wird von 2.110 Euro Schulden pro Einwohner gesprochen.
Doch wie viel Begeisterung kann hier wirklich entstehen? Haben Sie sich auch schon gefragt wie Aussagekräftig und seriös diese Zahl ist?
Zur Ermittlung der Pro-Kopf-Verschuldung wird die Summe der Gemeindeschulden auf jede/n Einwohner/in aufgeteilt.
Doch bei diesen Schulden wird oft geschummelt und ist daher nur die halbe Wahrheit. Ausgelagerte Schulden in z.B. Gemeindeimmobiliengesellschaften (GIG) und auch Zinsverluste bei Schweizer Franken Krediten werden nicht zu der Gesamtsumme hinzugezählt. Das führt dazu, dass die Pro-Kopf-Verschuldung optisch nach unten aufgebessert wird.
Wenn wir diese nicht berücksichtigten Kosten hinzuzählen, ergibt sich folgende Rechnung: (Stand 31.12.2016)
Vergleiche:
Schuldenstände pro Kopf – Stand 2015 (Ohne GIG, Leasing und Kursverluste)
(Quelle: https://www.vorarlberg.at/pdf/gemeindefinanzstatistik20.pdf)
Nicht berücksichtigt sind zudem auch die von der Gemeinde übernommenen Haftungserklärungen in Höhe von 4.571.922,06 Euro.
In diesem Vergleich ist es auch wichtig die Einnahmen einer Gemeinde gegenüberzustellen. Einer finanzstarken Gemeinde gelingt es einfacher offene Schulden zu begleichen. Hingegen Finanzschwachen fällt es schwer die Schuldenlasten zu stemmen, da ihnen schlichtweg die Einnahmen fehlen, um diese Darlehen zu bedienen. Eine Gemeinde manövriert sich damit mit dem Rücken an die Wand und wird immer handlungsunfähiger. Es beißt sich also die Katze in den Schwanz, wenn weitere Kredite aufgenommen werden müssen, um Bestehende abbezahlen zu können. Hier kann dann von einer Überschuldung gesprochen werden!
„Für eine seriöse Einschätzung sei die Verschuldung allein nicht sehr aussagekräftig“, sagt Peter Jäger vom Gemeindeverband. „In einer Gemeinde mit 200 Einwohnern mache sich eine Investition in der Pro-Kopf-Verschuldung deutlich stärker bemerkbar als wenn sich die Last auf 3.000 Einwohner verteile. Für eine richtige Einschätzung müssten auch die laufenden Einnahmen berücksichtigt werden und da liege etwa Warth mit fast 10.000 Euro an freien Mitteln österreichweit an erster Stelle.“ (Quelle: Vorarlberg.orf.at Bericht vom 07.12.2016)
„Für nachhaltige und enkeltaugliche Gemeindefinanzen ist es daher unumgänglich Sparpotenziale zu erheben und umzusetzen, sowie das Notwendige vor Liebhabereien und Wünschenswertem zu stellen!
Wir lehnen es jedoch ab, durch Steuererhöhungen und neu erfundenen Gebühren immer mehr das Geld aus den Geldtaschen der Gemeindebevölkerung zu ziehen. Damit werden auch Personen mit kleineren Einkommen wie z.B. Pensionisten/innen, Alleinerziehende Mütter, Wenigverdiener/innen etc. belastet, welche sich das Leben bereits schon jetzt schwer leisten können“, so Daniel Bösch.